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Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht , Zum Werk Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen Blick Kommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegen fokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechung erfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 3. Auflage, Erscheinungsjahr: 20221023, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Grauer Kommentar##, Redaktion: Cepl, Philipp Moritz~Voß, Ulrike, Auflage: 22003, Auflage/Ausgabe: 3. Auflage, Keyword: Einstweilige Verfügung; Abmahnung; Kostentragung; Aussetzung des Verfahrens; Augenschein; Gerichtsstand; Besichtigungsanspruch; Anscheinsbeweis; Duldungsverfügung; Auskunftsanspurch; Nebenintervention; Nichtigkeitsverfahren; Rechnungslegungsanspruch; Rechtsmittel; Schiedsverfahren; Schutzschrift; Sicherheitsleistung; Streitwert; vorläufige Vollstreckbarkeit; Zwangsvollstreckung; Patentrecht; Markenrecht; Lauterkeitsrecht, Fachschema: Handelsrecht~Recht~Rechtsschutz~Unternehmensrecht~Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XLVI, Seitenanzahl: 1697, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 245, Breite: 167, Höhe: 60, Gewicht: 1836, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2590009, Vorgänger EAN: 9783406710292 9783406650482, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Bayreuther, Frank: Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Fälle zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht , Zum Werk Dieses Werk erprobt die Anwendung der gesetzlichen Vorschriften und der höchstrichterlichen Entscheidungen im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz auf praxisrelevante Sachverhalte. Die überwiegend auf Examensniveau gehaltenen Fälle bauen nach Inhalt und Schwierigkeitsgrad aufeinander auf. Examenskandidaten und Referendare können ihr erlerntes Wissen überprüfen, wiederholen und vertiefen. Die 20 Fallkonstellationen konzentrieren sich auf das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz, behandeln aber u.a. auch Rechtsfragen des materiellen Zivilrechts und Europarechts. Vorteile auf einen Blick bewährte Fallsammlung mit Sachverhalt und ausführlicher Musterlösung sowie weiterführenden Anmerkungen und Hinweisen klausurorientierte Aufbereitung der relevanten Probleme des Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrechts optimal zur Wiederholung und Examensvorbereitung für Fortgeschrittene und Referendare geeignet Zur Neuauflage Die Neuauflage enthält zwei zusätzliche Fälle, die zum einen die neue Schranke des § 51a UrhG abdecken und zum anderen das Designrecht vertiefen. Zielgruppe Für Studierende mit Schwerpunktbereich Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht sowie für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XV, Seitenanzahl: 279, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Vorgänger: 5596718, Vorgänger EAN: 9783406718939 9783406632174 9783406548659 9783406476990, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0035, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht (ohne Fortsetzungsnotierung). Inkl. 70. Ergänzungslieferung
Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht (ohne Fortsetzungsnotierung). Inkl. 70. Ergänzungslieferung , Textausgabe mit Verweisungen und Sachregister , > , Ausgabe: Loseblatt-Ausgabe, Erscheinungsjahr: 202308, Produktform: Pergament, Auflage/Ausgabe: Loseblatt-Ausgabe, Fachschema: Gewerbe - Gewerbliche Berufe~Rechtsschutz~Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Rechtssysteme: Allgemeines~Urheberrecht, Warengruppe: LBA/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeits- und So, Fachkategorie: Wettbewerbs- und Kartellrecht, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Länge: 208, Breite: 164, Höhe: 125, Gewicht: 2824, Produktform: Kunststoff-Ordner, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2931441 2896946 2880335 2828335 A42508414, Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0002, Tendenz: -1, Seitenzahl: getrennt paginiert, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Handbuch Urheberrecht
Handbuch Urheberrecht , Völlig neue Verwertungsmöglichkeiten und Nutzungsgewohnheiten haben das Urheberrecht im digitalen Zeitalter zuletzt vielseitig in Bewegung gehalten - ob mit Neuregelungen insb. zum Urhebervertragsrecht, zu Vergütungsansprüchen und Verlegerbeteiligungen oder auch geänderten Verantwortlichkeiten etwa von Upload-Plattformen. Einen praxisnahen Wegweiser durch das nationale und europäische Urheberrecht unter Berücksichtigung neuester EuGH-/BGH-Entscheidungen bietet Ihnen dieses Berliner Handbuch. Ein hochkarätiges Expertenteam aus Forschung, (fach-)anwaltlicher und notarieller Praxis bündelt die wichtigsten Kompetenzen und Perspektiven. - Typische Anwendungs- und Beurteilungsfragen: Rechtliche und ökonomische Bewertung (Stichwort "Kleine Münze"), Beweis der Urheberschaft (auch bei Miturheberschaft im Team), Bestimmbarkeit zu übertragender Rechte, Rolle der Verwertungsgesellschaften, Vererbung des Urheberrechts, Urheberrechtsverletzungen u.v.m. - Neue Herausforderungen digitaler Medien: Leistungsschutzrechte, Erschöpfung bei der elektronischen Verwertung, Anwendung der Schrankenreglungen, Kopierfreiheiten, Grenzen der zustimmungspflichtigen Nutzung bei Software u.v.m. - EU-Harmonisierung und internationales Urheberrecht: Rechtsprechung des EuGH und Richtlinien-Gesetzgebung, Europäischer Werkbegriff und das Verständnis des Öffentlichkeitsbegriffs sowie (NEU!) Urheberrecht in den USA Die Fülle nützlicher Text- und Vertragsmuster, Klauselbeispiele und Checklisten im Fließtext und Anhang finden Sie zusätzlich in editierbarer Form online. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Erscheinungsjahr: 20221207, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Berliner Handbücher##, Redaktion: Bisges, Marcel, Auflage: 22002, Auflage/Ausgabe: völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Abbildungen: mit Onlineangebot, Keyword: Urheberpersönlichkeitsrecht; Verwertungsrechte; Nutzungsrechte; Urheberrechtsschranken; Open-Content; Rechtsschutz; Filmurheberrecht; Rechtsnachfolge; Internationales Urheberrecht; US-Urheberrecht, Fachschema: Handelsrecht~Unternehmensrecht~Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Urheberrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Originalsprache: ger, Seitenanzahl: XLVIII, Seitenanzahl: 977, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Schmidt, Erich Verlag, Verlag: Schmidt, Erich Verlag, Verlag: Schmidt, Erich, Verlag GmbH & Co. KG, Länge: 235, Breite: 173, Höhe: 67, Gewicht: 1585, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783503166183, eBook EAN: 9783503211296, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Wann ist ein Mietvertrag unwirksam?
Ein Mietvertrag ist unter anderem dann unwirksam, wenn er gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn im Vertrag unzulässige Klauseln enthalten sind, die die Rechte des Mieters einschränken. Ebenso kann ein Mietvertrag unwirksam sein, wenn er unter Zwang oder arglistiger Täuschung zustande gekommen ist. Des Weiteren kann ein Mietvertrag auch unwirksam sein, wenn eine der Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht geschäftsfähig war. Es ist daher ratsam, Mietverträge sorgfältig zu prüfen, um sicherzustellen, dass sie rechtlich wirksam sind.
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Wer soll den Mietvertrag unterschreiben?
Um den Mietvertrag zu unterschreiben, muss die Person oder Personen identifiziert werden, die als Mieter auftreten werden. Dies kann der Hauptmieter sein, der allein den Vertrag unterschreibt, oder mehrere Personen, die als Mitmieter auftreten und den Vertrag gemeinsam unterschreiben. Es ist wichtig, dass alle Parteien, die den Mietvertrag unterschreiben, ihre Verpflichtungen und Rechte als Mieter verstehen und akzeptieren. Falls es sich um eine Wohngemeinschaft handelt, sollten alle Mitbewohner den Vertrag gemeinsam unterschreiben, um sicherzustellen, dass sie alle gleiche Rechte und Pflichten haben. Es ist ratsam, vor der Unterzeichnung des Mietvertrags alle Details und Bedingungen des Vertrags sorgfältig zu prüfen und gegebenenfalls rechtlichen Rat einzuholen.
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Wie soll ein Mietvertrag aussehen?
Ein Mietvertrag sollte alle relevanten Informationen enthalten, wie die genaue Adresse der Mietwohnung, die Höhe der Miete, die Zahlungsmodalitäten und die Dauer des Mietverhältnisses. Darüber hinaus sollten auch Regelungen zu Kündigungsfristen, eventuellen Nebenkosten und eventuellen Kautionen festgehalten werden. Es ist wichtig, dass der Mietvertrag die Rechte und Pflichten sowohl des Mieters als auch des Vermieters klar und verständlich regelt, um mögliche Missverständnisse oder Streitigkeiten zu vermeiden. Zudem sollte der Mietvertrag auch Angaben zu eventuellen Renovierungs- oder Instandhaltungspflichten enthalten, um die Verantwortlichkeiten beider Parteien klar zu definieren.
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Ist es automatisch ein mündlicher Mietvertrag, wenn die Unterschrift im Mietvertrag gefälscht ist?
Nein, ein gefälschte Unterschrift macht den Mietvertrag nicht automatisch zu einem mündlichen Mietvertrag. Ein Mietvertrag ist in der Regel ein schriftlicher Vertrag, der von beiden Parteien unterzeichnet werden muss, um rechtsgültig zu sein. Eine gefälschte Unterschrift kann jedoch rechtliche Konsequenzen haben und den Vertrag ungültig machen.
Ähnliche Suchbegriffe für Mietvertrag:
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Lettl, Tobias: Urheberrecht
Urheberrecht , Zum Werk Das Urheberrecht ist ein wichtiger Bestandteil der Wahlfächer Wirtschaftsrecht und Gewerblicher Rechtsschutz. Gegenstand des Rechtsgebiets sind die Rechte an Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig zahlreichen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt nicht nur das Urheberrecht im eigentlichen Sinne, sondern auch Teile des Kunsturhebergesetzes, insbesondere das Recht am eigenen Bild, eingehend dar. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur des Gesetzes und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bilden dabei: Werkbegriff Übertragung von Nutzungs- und Verwertungsrechten Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) Recht am eigenen Bild nach §§ 22, 23 KunstUrhG Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Schemata und Grafiken dargestellt. Vorteile auf einen Blick kompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Gewerblichen Rechtsschutzes, Lauterkeitsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts jeweils in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele und Übersichten zur Veranschaulichung Zur Neuauflage Mit der 5. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes, das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sowie zahlreiche neue Grundlagenentscheidungen des BGH zum Verzicht auf das Namensnennungsrecht nach § 13 S. 2 UrhG (WRP 2023, 1469 - Microstock-Portal), zur Haftung von Plattformen (WRP 2022, 1106 - YouTube II u. 1120 - up-loaded II), zur freien Benutzung (WRP 2022, 729 - Porsche 911) und zum Bildnisschutz (GRUR 2021, 1222 - Die Auserwählten; WRP 2022, 601 - Tina Turner) eingearbeitet. Zielgruppe Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Engels, Sebastian: Urheberrecht
Urheberrecht , Die 13. Auflage des Standardkommentars für die urheberrechtliche Praxis enthält alle gesetzlichen Neuerungen einschließlich der Urheberrechtsnovelle aus dem Jahr 2021 sowie die aktuelle Rechtsprechung auf europäischer und nationaler Ebene. Hervorzuheben sind insbesondere die Kommentierungen des kompletten Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie der Marrakesch-Verordnung. Das Werk liefert praktische Hinweise für die Geltendmachung der auf dem UrhDaG beruhenden Ansprüche und übersetzt die gesetzlichen Maßstäbe in konkrete praktische Anforderungen, die Nutzer, Diensteanbieter und Rechtsinhaber erfüllen müssen. Teil des Werks ist auch die Kommentierung der neuen Vorschriften zum Presseverleger-Leistungsschutzrecht und zur neuen Schrankenbestimmung für Pastiches. Außerdem werden das Urhebervertragsrecht und das Recht der urheberrechtlichen Ansprüche in besonderer Tiefe analysiert. Das schließt auch die General Public License (GPL) im Bereich Open Source Software ein, welche sich vollständig kommentiert im Werk befindet. Auch das Thema künstliche Intelligenz im Urheberrecht kann im Werk nachgeschlagen werden. Daneben bietet der Kommentar auch die bewährten Kommentierungen zum Verlagsgesetz, dem innerdeutschen Einigungsvertrag und der EU-Portabilitätsverordnung. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Lettl, Tobias: Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz , Zum Werk Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt: Schutzrechtsgegenstand Schutzrechtsinhaber Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts Schutzrechtsumfang Schutzrechtsdauer Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt. Vorteile auf einen Blick kompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung Zur Neuauflage Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion. Zielgruppe Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Handbuch Rechtsschutz in der Europäischen Union
Handbuch Rechtsschutz in der Europäischen Union , Zum Werk Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Verflechtung der EU-Mitgliedstaaten gewinnt auch der übergreifende Rechtsschutz in der Europäischen Union immer mehr an praktischer Bedeutung. Das Werk behandelt auf dem Stand des Vertrages von Lissabon den Rechtsschutz vor dem EuGH und dem EuG sowie vor den nationalen Gerichten, soweit es um die Durchsetzung des Unionsrechts geht. Ein Kapitel zum vorläufigen Rechtsschutz ist ebenso enthalten wie ausführliche Erläuterungen zur Zwangsvollstreckung. Inhalt Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof: Grundlagen europäischer Rechtskontrolle Direktklagen Zwischen- und Inzidenterverfahren Sonstige Klagen- und Verfahrensarten Vorläufiger Rechtsschutz Gerichtsverfahren vor dem EuGH und dem EuG Durchsetzung unionsrechtlicher Titel Rechtsschutz durch deutsche Gerichte: Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum europäischen Rechtsschutz Rechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit Vorteile auf einen Blick umfassender Überblick zu allen Verfahren vor dem EuGH und dem EuG Berücksichtigung der Regelwerke zum Verfahren vor dem EuG und EuGH (VerfO und Satzung) Musterschriftsätze und Praxisbeispiele jetzt noch praxisnäher Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Rechtsstand. Sie berücksichtigt die Umstrukturierung der europäischen Gerichte und die Reformen des EU-Prozessrechts. Dazu gehören neben der VerfO-EuG insbesondere auch die neuen "Praktischen Anweisungen für die Parteien" sowie die Vorschläge zur Reform des Vorabentscheidungsverfahrens. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Gerichte, Behörden, Unternehmen, Studierende und Referendarinnen und Referendare. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Was bedeutet renoviert im Mietvertrag?
Im Mietvertrag bedeutet renoviert in der Regel, dass die Wohnung vor dem Einzug des Mieters umfassend renoviert wurde. Das kann bedeuten, dass Wände gestrichen, Böden erneuert, Küche oder Bad modernisiert oder andere Renovierungsarbeiten durchgeführt wurden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Wohnung in einem guten Zustand ist und der Mieter sich wohl fühlt. Es ist wichtig, im Mietvertrag genau zu klären, welche Renovierungsarbeiten durchgeführt wurden und wer für eventuelle Schäden oder Reparaturen verantwortlich ist.
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Wer darf einen Mietvertrag abschließen?
In der Regel darf ein Mietvertrag von einer volljährigen Person abgeschlossen werden. Minderjährige benötigen die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter, um einen Mietvertrag abzuschließen. Bei Ehepaaren oder eingetragenen Lebenspartnerschaften können beide Partner den Mietvertrag gemeinsam unterzeichnen. Bei Wohngemeinschaften müssen alle Mitbewohner den Mietvertrag unterschreiben, es sei denn, es wurde eine andere Regelung getroffen. Generell müssen alle Vertragsparteien mündig und geschäftsfähig sein, um einen Mietvertrag abzuschließen.
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Was bedeutet Schönheitsreparaturen im Mietvertrag?
Schönheitsreparaturen im Mietvertrag beziehen sich auf die Pflicht des Mieters, die Wohnung in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten. Dazu gehören Malerarbeiten, Tapezieren, das Streichen von Wänden und Decken sowie das Ausbessern von kleinen Schönheitsfehlern. Diese Reparaturen dienen dazu, die Wohnung in einem gepflegten Zustand zu erhalten und den Vermieter vor Wertverlust zu schützen. Es ist wichtig, im Mietvertrag genau festzuhalten, welche Arbeiten als Schönheitsreparaturen gelten und in welchem Zeitrahmen sie durchgeführt werden müssen. Bei Fragen oder Unklarheiten sollte man sich an den Vermieter oder an einen Rechtsanwalt wenden.
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Wie kann man vom Mietvertrag zurücktreten?
Um vom Mietvertrag zurückzutreten, sollte man zunächst prüfen, ob im Vertrag eine Klausel zum vorzeitigen Ausstieg vorgesehen ist. Falls nicht, kann man versuchen, mit dem Vermieter eine einvernehmliche Lösung zu finden. Alternativ kann man versuchen, einen Nachmieter zu finden, der bereit ist, den Mietvertrag zu übernehmen. In jedem Fall sollte man sich jedoch an die gesetzlichen Kündigungsfristen halten und den Rücktritt schriftlich und fristgerecht erklären.
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